top_right top_left
Sie befinden sich hier:  » Startseite » 
AGB » 
Programm
Kurssuche:
Veranstaltungskalender für
<< April 2017 >>
Mo. Di. Mi. Do. Fr. Sa. So.
     12
3456789
10111213141516
17181920212223
24252627282930

Legende:

News

23.11.2015 Stellenangebote

Dozent/innen in den Bereichen DaF, Arabisch, Englisch, Gesundheit und EDV gesucht


[mehr]

28.09.2016 Lehrk├Ąfte DaF / DaZ gesucht

Bitte informieren Sie sich unter "Stellenangebote" ├╝ber die Inhalte der T├Ątigkeit.


[mehr]

28.09.2016 Praktikumspl├Ątze frei f├╝r Studierende

Unsere Volkshochschule Mittleres Taubertal e. V. bietet   Praktikumspl├Ątze f├╝r Studierende...


[mehr]

Allgemeine Gesch├Ąftsbedingungen

Allgemeine Gesch├Ąftsbedingungen (AGB)

der Volkshochschule Mittleres Taubertal e. V.

(Stand: Juni 2014)

 

 

1.     Allgemeines

 

(1)    Diese AGB gelten f├╝r alle Veranstaltungen der Volkshochschule (vhs), auch f├╝r solche, die im Wege der elektronischen Daten├╝bermittlung durchgef├╝hrt werden.

 

(2)    Studienreisen und Exkursionen, die einen Dritten als Veranstalter und Vertragspartner ausweisen, sind keine Veranstaltungen der vhs. Insoweit tritt die vhs nur als Vermittler auf.

 

(3)    Soweit in den Regelungen dieser AGB die weibliche Form verwendet wird, geschieht das lediglich zur sprachlichen Vereinfachung. Die Regelungen gelten gleicherma├čen auch f├╝r m├Ąnnliche Beteiligte und f├╝r juristische Personen.

 

(4)    Rechtsgesch├Ąftliche Erkl├Ąrungen (z.B. Anmeldungen und K├╝ndigungen) bed├╝rfen, soweit sich aus diesen AGB oder aus dem dem Verbraucher zustehenden Widerrufsrecht bei Fernabsatzgesch├Ąften nichts anderes ergibt, der Schriftform oder einer kommunikationstechnisch gleichwertigen Form (Telefax, E-Mail, Login-Homepage der vhs). Erkl├Ąrungen der vhs gen├╝gen der Schriftform, wenn eine nicht unterschriebene Formularbest├Ątigung verwendet wird.

 

 

2.     Vertragsschluss und Informationen zum Vertrag

 

(1)    Die Ank├╝ndigung von Veranstaltungen ist unverbindlich.

 

(2)    Die Anmeldende ist an ihre Anmeldung 2 Wochen lang gebunden (Vertragsangebot). Der Veranstaltungsvertrag kommt vorbehaltlich der Regelung des Abs. (3) entweder durch Annahmeerkl├Ąrung der vhs zustande oder aber dadurch, dass die 2-Wochen-Frist verstreicht, ohne dass die vhs das Vertragsangebot abgelehnt hat.

 

(3)    Ist in der Ank├╝ndigung der Veranstaltung ein Anmeldeschlusstermin angegeben, so bedarf eine Anmeldung, die erst nach Anmeldeschluss bei der vhs eingeht, abweichend von Abs. (2) einer ausdr├╝cklichen Annahmeerkl├Ąrung. Erfolgt diese nicht innerhalb von 3 Wochen, gilt die Anmeldung als abgelehnt.

 

(4)    M├╝ndliche oder fernm├╝ndliche Anmeldungen sind abweichend von Ziffer 1 (4) verbindlich, wenn sie sofort oder jedenfalls innerhalb von 10 Tagen m├╝ndlich oder schriftlich angenommen werden.

 

(5)    Das gesetzliche Widerrufsrecht bei Fernabsatzgesch├Ąften wird durch die Regelungen der Abs├Ątze (2) und (4) nicht ber├╝hrt.

 

(6)    Die Vertragssprache ist deutsch.

 

(7)    Im Falle einer Online-Anmeldung kann die Anmeldende Eingabefehler dadurch korrigieren, dass sie den "zahlungspflichtig buchen"-Button nicht bet├Ątigt, sondern stattdessen in ihrem Browserfenster auf die vorherigen Seiten klickt und im jeweiligen Eingabefenster die Angaben zur Anmeldung wie den ausgew├Ąhlten Kurs, die Anmeldeadresse usw. korrigiert.

 

(8)    Die vhs speichert den Vertragstext, den die Anmeldende gesondert per E-Mail anfordern kann. Die Anmeldende hat dar├╝ber hinaus die M├Âglichkeit, den Vertragstext ├╝ber die Nutzung der Druckfunktion ihres Browsers ausdrucken.

 

 

3.     Vertragspartnerin und Teilnehmerin

 

(1)    Mit Abschluss des Veranstaltungsvertrags werden vertragliche Rechte und Pflichten nur zwischen der vhs als Veranstalterin und der Anmeldenden (Vertragspartnerin) begr├╝ndet. Die Anmeldende kann das Recht zur Teilnahme auch f├╝r eine dritte Person (Teilnehmerin) begr├╝nden. Diese ist der vhs namentlich zu benennen. Eine ├änderung in der Person der Teilnehmerin bedarf der Zustimmung der vhs. Diese darf die Zustimmung nicht ohne sachlichen Grund verweigern.

 

(2)    F├╝r die Teilnehmerin gelten s├Ąmtliche die Vertragspartnerin betreffenden Regelungen sinngem├Ą├č.

 

(3)    Die vhs darf die Teilnahme von pers├Ânlichen und/oder sachlichen Voraussetzungen abh├Ąngig machen.

 

(4)    Die vhs ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, Teilnehmerkarten auszugeben. In einem solchen Fall ist die Vertragspartnerin verpflichtet, die Karte mitzuf├╝hren und sich auf Verlangen einer Bevollm├Ąchtigten der vhs auszuweisen. Geschieht das aus von der Vertragspartnerin zu vertretenden Gr├╝nden nicht, kann die Vertragspartnerin von der Veranstaltung ausgeschlossen werden, ohne dass dadurch ein Anspruch auf R├╝ckerstattung des geleisteten Entgelts entsteht.

 

 

4.     Entgelt und Veranstaltungstermin

 

(1)    Das Veranstaltungsentgelt wie auch der Veranstaltungstermin und -dauer ergeben sich aus der bei Eingang der Anmeldung aktuellen Ank├╝ndigung der vhs (Programm, Aushang, Preisliste etc.).

 

(2)    Das Entgelt soll mit der Anmeldung bezahlt werden. Eine gesonderte Aufforderung ergeht nicht. Das Entgelt wird bei Ablehnung der Anmeldung in voller H├Âhe zur├╝ckerstattet.

 

 

5.     Organisatorische ├änderungen

 

(1)    Es besteht kein Anspruch darauf, dass eine Veranstaltung durch eine be┬şstimmte Dozentin durchgef├╝hrt wird. Das gilt auch dann, wenn die Veranstaltung mit dem Namen einer Dozentin angek├╝ndigt wurde, es sei denn, die Vertragspartnerin hat erkennbar ein Interesse an einer Durchf├╝hrung der Veranstaltung gerade durch die angek├╝ndigte Dozentin.

 

(2)    Die vhs kann aus sachlichem Grund und in einem der Vertragspartnerin zumutbaren Umfang Ort und Zeitpunkt der Veranstaltung ├Ąndern.

 

(3)    Muss eine Veranstaltungseinheit aus von der vhs nicht zu vertretenden Gr├╝nden ausfallen (beispielsweise wegen Erkrankung einer Dozentin), kann sie nachgeholt werden. Ein Anspruch hierauf besteht jedoch nicht. Wird die Veranstaltung nicht nachgeholt, gilt Ziffer 6 Abs. (2) Satz 2 und Satz 3 und Abs. (3) sinngem├Ą├č.

 

(4)    An gesetzlichen oder kirchlichen Feiertagen finden Veranstaltungen grunds├Ątzlich nicht statt.

 

 

6.     R├╝cktritt und K├╝ndigung durch die vhs

 

(1)    Die Mindestzahl der Vertragspartnerinnen wird in der Ank├╝ndigung der Veranstaltung angegeben. Sie betr├Ągt mangels einer solchen Angabe 10 Personen. Wird diese Mindestzahl nicht erreicht, kann die vhs vom Vertrag zur├╝cktreten, jedoch nur bis zum 5. Tag vor der Veranstaltung. Kosten entstehen der Vertragspartnerin hierdurch nicht.

 

(2)    Die vhs kann ferner vom Vertrag zur├╝cktreten oder ihn k├╝ndigen, wenn eine Veranstaltung aus Gr├╝nden, die die vhs nicht zu vertreten hat (z.B. Ausfall einer Dozentin wegen Krankheit), ganz oder teilweise nicht stattfinden kann. In diesem Fall wird das Entgelt nach dem Verh├Ąltnis der abgewickelten Teileinheiten zum Gesamtumfang der Veranstaltung geschuldet. Das gilt dann nicht, wenn die Berechnung der erbrachten Teilleistung f├╝r die Vertragspartnerin unzumutbar w├Ąre, insbesondere wenn die erbrachte Teilleistung f├╝r die Vertragspartnerin ohne Wert ist.

 

(3)    Die vhs wird die Vertragspartnerin ├╝ber die Umst├Ąnde, die sie nach Ma├čgabe der vorgenannten Abs. (1) und (2) zum R├╝cktritt berechtigen, innerhalb von 5 Werktagen informieren und ggf. das vorab entrichtete Entgelt innerhalb einer Frist von 7 Werktagen erstatten.

 

(4)    Wird das geschuldete Entgelt (Ziffer 4) nicht innerhalb von 10 Tagen nach Vertragsschluss entrichtet, kann die vhs unter Androhung des R├╝cktritts eine Nachfrist zur Bezahlung setzen und sodann vom Vertrag zur├╝cktreten. Die Vertragspartnerin schuldet in diesem Fall vorbehaltlich weitergehender Anspr├╝che f├╝r die Bearbeitung des Anmeldevorgangs eine Verg├╝tung von 5% des Veranstaltungsentgelts, h├Âchstens jedoch ÔéČ 20,--. Der Vertragspartnerin steht der Nachweis offen, dass die tats├Ąchlichen Kosten niedriger sind als die vereinbarte Pauschale.

 

(5)    Die vhs kann unter den Voraussetzungen des ┬ž 314 BGB k├╝ndigen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere in folgenden F├Ąllen vor:

 

┬Ě       Gemeinschaftswidriges Verhalten in Veranstaltungen trotz vorangehender Abmahnung und Androhung der K├╝ndigung durch die Dozentin, insbesondere St├Ârung des Informations- bzw. Veranstaltungsbetriebes durch L├Ąrm- und Ger├Ąuschbel├Ąstigungen oder durch querulatorisches Verhalten,

┬Ě       Ehrverletzungen aller Art gegen├╝ber der Dozentin, gegen├╝ber Vertragspartnerinnen oder Besch├Ąftigten der vhs,

┬Ě       Diskriminierung von Personen wegen pers├Ânlicher Eigenschaften (Alter, Geschlecht, Hautfarbe, Volks- oder Religionszugeh├Ârigkeit etc.),

┬Ě       Missbrauch der Veranstaltungen f├╝r parteipolitische oder weltanschauliche Zwecke oder f├╝r Agitationen aller Art,

┬Ě       Beachtliche Verst├Â├če gegen die Hausordnung.

 

        Statt einer K├╝ndigung kann die vhs die Vertragspartnerin auch von einer Veranstaltungseinheit ausschlie├čen.

 

Der Verg├╝tungsanspruch der vhs wird durch eine solche K├╝ndigung oder durch einen Ausschluss nicht ber├╝hrt.

 

 

7.     K├╝ndigung und Widerruf durch die Vertragspartnerin

 

(1)    Weist die Veranstaltung einen Mangel auf, der geeignet ist, das Ziel der Veranstaltung nachhaltig zu beeintr├Ąchtigen, hat die Vertragspartnerin die vhs auf den Mangel hinzuweisen und ihr innerhalb einer zu setzenden angemessenen Nachfrist Gelegenheit zu geben, den Mangel zu beseitigen. Geschieht dies nicht, kann die Vertragspartnerin nach Ablauf der Frist den Vertrag aus wichtigem Grund k├╝ndigen.

 

(2)    Die Vertragspartnerin kann den Vertrag ferner k├╝ndigen, wenn die weitere Teilnahme an der Veranstaltung wegen organisatorischer ├änderungen (Ziffer 5) unzumutbar ist. In diesem Fall wird das Entgelt nach dem Verh├Ąltnis der abgewickelten Teileinheiten zur gesamten Veranstaltung geschuldet. Das gilt dann nicht, wenn die Berechnung der erbrachten Teilleistung f├╝r die Vertragspartnerin unzumutbar w├Ąre, insbesondere wenn die erbrachte Teilleistung f├╝r die Vertragspartnerin wertlos ist.

 

(3)    Ein etwaiges gesetzliches Widerrufsrecht (z.B. bei Fernabsatzgesch├Ąften) bleibt unber├╝hrt.

 

(4)    Macht die Vertragspartnerin von einem ihr zustehenden gesetzlichen Widerrufsrecht Gebrauch, so hat sie bereits erhaltene Unterrichtsmaterialien auf ihre Kosten zur├╝ckzusenden, soweit diese als Paket versandt werden k├Ânnen.

 

 

8.     Schadenersatzanspr├╝che

 

(1)    Schadenersatzanspr├╝che der Vertragspartnerin gegen die vhs sind ausgeschlossen, au├čer bei Vorsatz und grober Fahrl├Ąssigkeit.

 

(2)    Der Ausschluss gem├Ą├č Abs. (1) gilt ferner dann nicht, wenn die vhs schuldhaft Rechte der Vertragspartnerin verletzt, die dieser nach Inhalt und Zweck des Vertrags gerade zu gew├Ąhren sind oder deren Erf├╝llung die ordnungsgem├Ą├če Durchf├╝hrung des Vertrags ├╝berhaupt erst erm├Âglicht und auf deren Einhaltung die Vertragspartnerin regelm├Ą├čig vertraut (Kardinalpflichten), ferner nicht bei einer schuldhaften Verletzung von Leben, K├Ârper oder Gesundheit.

 

 

9.     Schlussbestimmungen

 

(1)    Das Recht, gegen Anspr├╝che der vhs aufzurechnen, wird ausgeschlossen, es sei denn, der Gegenanspruch ist rechtskr├Ąftig festgestellt oder unbestritten.

 

(2)    Anspr├╝che gegen die vhs sind nicht abtretbar.

 

(3)    Angaben zu Alter und Geschlecht dienen ausschlie├člich statistischen Zwecken. Der vhs ist die Erhebung, Speicherung und Verarbeitung personenbezogener Daten zu Zwecken der Vertragsdurchf├╝hrung gestattet. Die Vertragspartnerin kann dem jederzeit widersprechen.

 

 

 

10. Widerrufsrecht

 

(1)  Widerrufsbelehrung (Warenkauf)

 

Widerrufsrecht

 

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gr├╝nden diesen Vertrag zu widerrufen.

 

Die Widerrufsfrist betr├Ągt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Bef├Ârderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

 

Um Ihr Widerrufsrecht auszu├╝ben, m├╝ssen Sie uns [vhs Mittleres Taubertal e. V., Struwepfad 2, 97941 Tauberbischofsheim, Tel. 09341-1691, Fax 09341-4160 sowie Mail vhs-mittleres-taubertal@t-online.de] mittels einer eindeutigen Erkl├Ąrung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) ├╝ber Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie k├Ânnen daf├╝r das beigef├╝gte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung ├╝ber die Aus├╝bung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

Folgen des Widerrufs

 

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschlie├člich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zus├Ątzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, g├╝nstigste Standardlieferung gew├Ąhlt haben), unverz├╝glich und sp├Ątestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zur├╝ckzuzahlen, an dem die Mitteilung ├╝ber Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. F├╝r diese R├╝ckzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der urspr├╝nglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdr├╝cklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser R├╝ckzahlung Entgelte berechnet. Wir k├Ânnen die R├╝ckzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zur├╝ckerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Ware zur├╝ckgesandt haben, je nachdem, welches der fr├╝here Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverz├╝glich und in jedem Fall sp├Ątestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns ├╝ber den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zur├╝ckzusenden oder zu ├╝bergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der R├╝cksendung der Waren. Sie m├╝ssen f├╝r einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Pr├╝fung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zur├╝ckzuf├╝hren ist.

 

 

 

(2)  Widerrufsbelehrung (Dienstleistung)

 

 

Widerrufsrecht

 

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gr├╝nden diesen Vertrag zu widerrufen.

 

Die Widerrufsfrist betr├Ągt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

 

Um Ihr Widerrufsrecht auszu├╝ben, m├╝ssen Sie uns [vhs Mittleres Taubertal e. V., Struwepfad 2, 97941 Tauberbischofsheim, Tel. 09341-1691, Fax 09341-4160 sowie Mail vhs-mittleres-taubertal@t-online.de] mittels einer eindeutigen Erkl├Ąrung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) ├╝ber Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie k├Ânnen daf├╝r das beigef├╝gte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

 

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung ├╝ber die Aus├╝bung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

 

 

Folgen des Widerrufs

 

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschlie├člich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zus├Ątzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, g├╝nstigste Standardlieferung gew├Ąhlt haben), unverz├╝glich und sp├Ątestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zur├╝ckzuzahlen, an dem die Mitteilung ├╝ber Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. F├╝r diese R├╝ckzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der urspr├╝nglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdr├╝cklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser R├╝ckzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung w├Ąhrend der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Aus├╝bung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

 

 

 

bottom_right bottom_left